Anwalt Markenrecht | Bundesweite Rechtsberatung zu Markenschutz und Kennzeichenschutz

Markenrechte und Kennzeichenrechte sind die wesentlichen Vermögensbestandteile eines jeden Unternehmens. Sie sichern Ihnen als Unternehmer die Wiedererkennung Ihres Unternehmens und Abgrenzung zu Ihrem Wettbewerb. Außerdem bietet ein eingetragener Markenschutz eine Sicherheit für den Bestand Ihrer geschützten geschäftlichen Bezeichnung. Als Anwalt für Markenrecht unterstützen wir Sie bei der Prüfung, Entwicklung und Verteidigung Ihrer Markenrechte und Kennzeichenrechte.

Wussten Sie, dass eine Markenanmeldung mit Schutzbereich für Deutschland oftmals mit weniger Kosten verbunden ist, als eine einzige Werbeanzeige in einer  Zeitschrift?

Ohne Markenschutz passiert es nicht selten, dass hohe Kosten für Werbung und Marketing plötzlich völlig nutzlos aufgewendet worden sind, da die Benutzung eines beworbenen Namens von heute auf morgen eingestellt werden muss.

Unsere Qualifikation als Anwalt für Markenrecht besteht in einer langjährigen Spezialisierung auf das Markenrecht. Seit dem Jahr 2002 haben wir etliche hundert Marken national und international betreut und zahlreiche Verfahren begleitet. Marken sind unsere große Leidenschaft. Im internationalen Bereich arbeiten wir eng mit Kollegen im Ausland zusammen. So können wir Ihr Markenrecht auch im Ausland effektiv verteidigen und schützen. Rechtsanwalt Heymel ist seit 2006 Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Köln und seit über 20 Jahren auf die Bereiche Markenrecht/ Markenschutz, Wettbewerbsrecht spezialisiert.

Anwalt für Markenrecht

Anwalt Markenrecht – Was wir für Sie tun können:

• ganzheitliche Beratung bei der Markenentwicklung und Markenstrategie
  • Durchführung von Markenrecherchen
  • Markenanmeldung, nationaler und internationaler Markenschutz (deutsche Marke, Unionsmarke, IR-Marke, Auslandsmarke)
  • Firmennamen schützen
  • Firmennamen finden
  • Hilfe bei Beanstandungen im Rahmen des Anmeldeverfahrens (Markenbeanstandungen), Abgrenzungsvereinbarungen
  • Widerspruchsverfahren, Vertretung von Markeninhabern/ Markenanmeldern vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht (BPatG), dem EUIPO oder dem europäischen Gericht
  • Markenüberwachung
  • Verwaltung von nationalen und internationalen Markenportfolios
  • Markenverteidigung bei Markenverletzung, Abwehr von Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung
• Beratung und Vertretung zu unternehmenskennzeichenrechtlichen Fragestellungen
• Grenzbeschlagnahme/ Zollbeschlagnahme wegen Markenrechtsverletzung/ Produktpiratrierie
• Beratung und Vertretung in außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren
  • Abmahnungen, Unterlassungsansprüche, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, Sequestrationsansprüche
  • Unterlassungserklärung, Ausarbeitung, Prüfung und Überarbeitung von Unterlassungserklärungen
  • Sicherung von Ansprüchen im einstweiligen Rechtsschutz (einstweilige Verfügung)
  • Wir vertreten vor allen deutschen Gerichten in markenrechtlichen oder kennzeichenrechtlichen Verfahren
  • außergerichtlich helfen wir bei Vertragserstellungen wie Lizenzverträgen, Markenübertragungen/ Markenverkauf
• Beratung und Vertretung bei Markenverletzungen
  • Hilfe bei Abmahnungen im Markenrecht
• Beratung bei rechtsübergreifenen Themen um Wettbewerbsrecht und Urheberrecht
  • Hierzu gehören beispielsweise Themen wie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz, das Namensrecht (§ 12 BGB), das Designrecht, das Urheberrecht
  • urheberrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung von Marken/ Logos

Rechtsanwalt Heymel berät seit 2002 im Markenrecht

Anwalt Markenrecht  – Wir für Sie – kostenfreie Ersteinschätzung

Unsere Kanzlei mit Sitz in Köln ist seit mehr als 20 Jahren auf das Markenrecht spezialisiert. Als Rechtsanwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz stehen wir unseren Mandanten bei Fragen oder für eine Beratung mit professioneller Hilfe zur Verfügung. Sie können uns hierzu unverbindlich anrufen.

Unseren Mandanten bieten wir zudem einen unverbindlichen Rückruf und eine kostenfreie Erstberatung. Für eine kostenlose Erstberatung können Sie am besten unser Formular für eine kostenfreie Erstberatung nutzen. Im Rahmen der kostenfreien Erstberatung erhalten Sie von uns eine kostenfreie Ersteinschätzung.

Infos zum Markenrecht

Das Markenrecht ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes. Das deutsche Markenrecht ist im Wesentlichen im MarkenG geregelt. Teilweise kommen auch Regelungen des UWG zur Anwendung. Für internationale Marken wie die Unionsmarke oder die IR-Marke gelten spezielle Regelungen. Das Markenrecht ist zum großen Teil harmonisiert. Dies bedeutet, dass im europäischen Bereich für bestimmte Rechte wie Markenrechte einheitliche Unionsrechtliche Regelungen bestehen.

Durch das Markenrecht werden nicht nur eingetragene Marken, sondern auch sogenannte Unternehmenskennzeichen wie Firmennamen geschützt. Zudem gibt es weitere Schutzrechte wie den Werktitel oder das besondere Geschäftsabzeichen. Zwischen den jeweiligen Rechten bestehen jeweils teils große Unterschiede, sowohl hinsichtlich der Schutzvoraussetzungen, der Schutzentstehung als auch des Schutzumfangs. Während z.B. Marken regelmäßig (bis auf wenige Ausnahmen) erst durch Markeneintragung Schutz erlangen, entsteht das Unternehmenskennzeichenrecht bereits durch Gebrauch im geschäftlichen Verkehr.

Einzelheiten zum Markenrecht haben wir in unserem Blog unter Rechtliches Markenrecht & Kennzeichenrecht zusammengestellt.

Weiterführende Links zu Markenämtern:

EUIPO – Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum

DPMA- Deutsches Patent- und Markenamt

WIPO – World Intellectual Property Organization

USPTO – United States Patent and Trademark Office

Anwalt Markenrecht – Für welche Fälle

Ein Rechtsanwalt für Markenrecht kommt immer dann ins Spiel, wenn es um Angelegenheiten rund um die Markenanmeldung, Markenüberwachung, Markenverteidigung, Übertragung von Markenrechten oder Kennzeichenrechten geht. Beispielsweise wenn Sie Ihren Firmennamen oder ein Logo schützen lassen wollen. Die Tätigkeit eines Rechtsanwalts für Markenrecht beschränkt sich aber nicht auf eingetragene Marken. sondern auch um nicht eingetragene Kennzeichenrechte. Beispielsweise sollte bei der Wahl eines neuen Firmennamens ein Anwalt Markenrecht hinzugezogen werden.

Geht es um Markenverletzung oder Kennzeichenverletzung, ist ein Rechtsanwalt für Markenrecht immer der richtige Ansprechpartner. Nutzt beispielsweise ein Wettbewerber den eigenen Markennamen oder Firmennamen in einer Domain, können markenrechtliche (kennzeichenrechtliche) Ansprüche auf Unterlassung geltend gemacht werden. Zur Bearbeitung solcher Fälle ist eine markenrechtliche Spezialisierung des Rechtsanwalts in den allermeisten Fällen Voraussetzung für eine umfassende und qualitative Beratung.

Markenanmeldung – Anwalt Markenrecht

Zum Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen empfiehlt es sich, eine Marke einzutragen. Für einen Schutzbereich in Deutschland empfiehlt sich die deutsche Marke.

Für ein Markenrecht innerhalb der EU gibt es die europäische Marke (EU-Marke). Die EU-Marke wird beim EUIPO eingetragen.

Für einen internationalen Markenschutz kann zudem direkt im jeweiligen Land eine Marke geschützt werden. Alternativ und deutlich praktikabler ist ein Markenschutz über das IR-Markenystem (Madrider Markenabkommen bzw. Protokoll zum Madrider Markenabkommen.

Internationale Markenanmeldung bei der WIPO

Marken können als Wortmarke, Bildmarke, Wortbildmarke, 3D-Marke, Hörmarke angemeldet werden. Informationen zur Markenanmeldung haben wir Ihnen unter den folgenden Links zusammengestellt:

Deutsche Markenanmeldung

Schutz einer Unionsmarke

Schutz einer IR-Marke

Als Anwalt für Markenrecht helfen wir bei allen Fragen zur Markenanmeldung. Wir beraten im Zusammenhang mit der Eintragungsfähigkeit oder bei Beanstandungen wegen absoluter oder relativer Schutzhindernisse. Kommt es zu einem Widerspruchsverfahren, prüfen wir für Sie die Erfolgsaussichten und führen für Sie das Verfahren. Profitieren Sie von unserer mehr als 20jährigen Tätigkeit als Rechtsanwalt für Markenrecht und Zusatzqualifikation Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.

Firmennamen schützen – Anwalt Markenrecht

Wenn es um den Schutz eines Firmennamens geht, ist eine gute anwaltliche Beratung wertvoll. Hier stellen sich eine Vielzahl von Fragen: Muss der Firmenname gesondert geschützt werden? Wie finde ich den passenden Firmennamen? Muss ich den Firmennamen besonders prüfen lassen? Muss neben dem Firmennamen auch ein Logo geschützt werden? Als Anwalt für Markenrecht beraten wir umfassend zum Thema Firmennamen schützen. Mehr zum Thema Firmennamen schützen oder Firmennamen finden finden Sie unter den folgenden Links:

Firmennamen schützen

Firmennamen finden

Firmennamen finden

Wenn Sie ein neues Unternehmen gründen, benötigen Sie einen Firmennamen. Bei der Wahl des geeigneten Firmennamens sind verschiedene Aspekte zu beachten. Als Anwalt für Markenrecht stehen wir Ihnen bei der Suche nach einem geeigneten Firmennamen zur Verfügung.

Einige Infos zum Thema Firmennamen finden haben wir Ihnen in einem gesonderten Beitrag zusammengestellt.

Markenrecherche, Firmennamen prüfen

Wann ist eine Markenrecherche erforderlich? Immer dann, wenn es um den Schutz einer neuen Marke oder einen neuen Firmennamen geht. Was bei der Markenrecherche zu beachten ist, haben wir Ihnen unter dem folgenden Link zusammengestellt:

Markenrecherche

Als Anwalt für Markenrecht prüfen wir, ob Ihre Wunschbezeichnung mit bereits geschützten Marken oder Kennzeichen kollidiert. Wir prüfen mit einer Markenrecherche national und international identische und ähnliche Bezeichnungen.

Unser Video zur Markenrecherche

Anwalt Markenrecht & Markenüberwachung

Für Inhaber von Marken ist eine Markenüberwachung wichtig. Was das bedeutet? Die betroffenen Markenregister werden auf Neuanmeldungen überwacht. Als Anwalt für Markenrecht bieten hierzu eine kostengünstige Markenüberwachung an. Überwacht werden können alle relevanten Markenregister. Etwa: die beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Marken; die beim EUIPO angemeldeten Marken oder die bei der WIPO angemeldeten Marken.

Eine Markenüberwachung kann auch weltweit durchgeführt werden. Parallel zur Überwachung neu angemeldeter Marken können auch neu angemeldete Firmennamen oder Domains überwacht werden. Auch Wettbewerber können gezielt beobachten werden. Stichwort Wettbewerberüberwachung. Als Anwalt für Markenrecht übernehmen wir für Sie die nationale und auch internationale Markenüberwachung. Mehr zum Thema Markenüberwachung finden Sie unter dem folgenden Link:

Markenüberwachung

Anwalt Markenrecht bei Markenverletzung & Kennzeichenverletzung

Die Verletzung von Markenrechten ist meistens mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden. Sowohl der Inhaber der verletzten Marke als auch der Verletzer müssen mit erheblichen Kosten rechnen. Insbesondere der Verletzer eines Markenrechts wird oftmals mit massiven Zahlungsforderungen konfrontiert. Hinzu kommt, dass der Verletzer eines Markenrechts bei einer Markenrechtsverletzung von einem Tag auf den anderen nicht mehr benutzen darf. Wenn Produktnamen betroffen simd kann das Produktionsstopp bedeuten. Produktionsstopp bedeutet wiederum massive wirtschaftliche Einbußen.

Gleiches gilt bei der unbefugten Benutzung eines Firmennamens. Hier muss das Unternehmen binnen kurzer Zeit umbenannt werden. Alte Geschäftsunterlagen, Briefpapier, Verpackungen, Domains, E-Mail-Adressen dürfen plötzlich nicht mehr verwendet werden. Ein Rechtsanwalt für Markenrecht kann hier wertvolle Unterstützung liefern, sowohl bei der Vertretung in dem Verletzungsfall als auch bei der Wahl einer neuen Bezeichnung. Mehr zum Thema Markenrechtsverletzung haben wir unter dem folgenden Link zusammengestellt:

Markenrechtsverletzung

Als Anwalt für Markenrecht stehen wir Ihnen bei Markenverletzungen oder Kennzeichenverletzungen beratend zur Verfügung.

Anwalt Markenrecht & Abmahnung

Im Falle einer Markenrechtsverletzung ist grundsätzlich die Abmahnung der erste Schritt zur Geltendmachung der markenrechtlichen Ansprüche. Mit der Abmahnung wird der Abgemahnte aufgefordert, sich der Abmahnung mit einer Unterlassungserklärung zu unterwerfen. Hiermit soll der Verletzer die geltend gemachten markenrechtlichen Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz anerkennen. Bei der Abmahnung handelt es sich um eine formelle rechtliche Anforderung für die spätere gerichtliche Geltendmachung. So dürfen Gerichte – bis auf einige Ausnahmen – ohne vorherige Abmahnung keine einstweilige Verfügung erlassen.

Macht der Anspruchsteller die markenrechtlichen Ansprüche ohne vorherige Abmahnung mit einer Klage geltend, kann der Anspruchsteller mit den vollständigen Kosten des Gerichtsverfahrens belastet werden. Auf der anderen Seite kann bereits eine unberechtigte Abmahnung Schadensersatzansprüche gegenüber dem Abmahnenden begründen. Daher ist bei der Formulierung der Abmahnung besondere Sorgfalt geboten. Werden Fehler gemacht, kann dies mit unangenehmen Folgen für den Abmahnenden verbunden sein. Als Anwalt für Markenrecht beraten wir umfassend zum Thema Abmahnung im Zusammenhang mit Markenrecht. Mehr zum Thema Abmahnung und der Unterwerfung mit einer Unterlassungserklärung finden Sie unter dem folgenden Link:

Abmahnung Markenrecht

Unterlassungserklärung

Domainrecht & Markenrecht

Das Domainrecht wird teilweise ebenfalls über das Markenrecht abgedeckt. Neben dem Markenrecht können aber auch das Namensrecht (§ 12 BGB) oder das Wettbewerbsrecht (UWG) einschlägig sein. Beim Domainrecht geht es regelmäßig um die Frage, ob eine Domain gegen fremde Markenrechte oder Namensrechte verstößt. Beim Domainrecht gilt das Prioritätsprinzip, was bedeutet, dass derjenige die Domain erhält, welcher die Domain als erster für sich registriert. Wichtig zu wissen ist, dass die Registrierung einer Domain für sich genommen kein eigenes Markenrecht oder Kennzeichenrecht begründet.

Durch die Benutzung einer Domain im geschäftlichen Verkehr können jedoch kennzeichenrechtliche Ansprüche entstehen. Zudem kann die Benutzung einer Domain – z.B. auch durch Domainweiterleitung – fremde Markenrechte oder auch Namensrechte verletzen. Domainrechtliche Ansprüche können auf verschiedenen Wegen geltend gemacht werden. Es gibt z.B. den gerichtlichen Weg. Daneben können spezielle Verfahrenswege genutzt werden. Bei der WIPO kann beispielweise ein DISPUTE Verfahren geführt werden. Als Rechtsanwalt für Markenrecht beraten wir umfassend zum Thema Domainrecht.

Markenrechtliche Verträge

Markenrechtliche Verträge oder Verträge mit markenrechtlichem Bezug sollten stets zusammen mit einem im Markenrecht erfahrenen Rechtsanwalt erstellt bzw. geprüft werden. Hierzu gehören insbesondere Markenlizenzverträge, markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen oder Markenkaufverträge. Oftmals finden sich aber auch in Verträgen wie Unternehmenskaufverträgen, Verträgen zur Unternehmensnachfolge oder Franchiseverträgen wichtige Regelungen mit Bezug auf das Markenrecht. Beispielsweise werden bei einem Unternehmensverkauf auch Markenrechte oder Kennzeichenrechte übertragen. Als Anwalt für Markenrecht sind wir der richtige Ansprechtpartner für die Erstellung oder Prüfung von markenrechtlichen Verträgen.

Anwalt Markenrecht Köln- Wie wir Ihnen helfen können

Wir sind seit mehr als 20 Jahren auf das Markenrecht spezialisiert. Wir helfen, wenn Sie eine Frage zu markenrechtlichen Themen haben. Auch bei Markenanmeldung und Markenverteidigung stehen wir Ihnen mit unserer langjährigen Erfahrung als Rechtsanwalt für Markenrecht zur Verfügung.

Rufen Sie uns gerne an unter 0221 29780954. Wir beraten bundeweit.

Kostenfreie Erstberatung vom Fachanwalt für Markenrecht

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