Markenüberwachung als Teil der Markenpflege

Warum ist eine Markenüberwachung wichtig?

Allein in Deutschland werden monatlich mehrere tausend Marken angemeldet. Da das Deutsche Patent- und Markenamt wie auch die meisten anderen Markenämter keine älteren Rechte prüfen, ist es durchaus möglich, dass mehrere identische oder ähnliche Marken parallel für identische oder ähnliche Produkte eingetragen werden. Hierdurch kann es passieren, dass zu Ihrer Marke oder Ihrem Unternehmenskennzeichen/ Firmennamen identische oder ähnliche Marken angemeldet und sogar eingetragen werden. Geht man gegen solche Marken nicht vor, kann dies  zu einer Markenverwässerung oder gar zu einem Verlust des eigenen Markenrechts führen.

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Markenüberwachung – Was muss überwacht werden?

Mit der Markenüberwachung werden zum einen die relevanten Markenregister auf Neuanmeldungen überwacht. Haben Sie eine deutsche Marke, müssten etwa die deutschen Marken, die Unionsmarken und die international registrierten Marken mit Schutzbereich für Deutschland überwacht werden. Haben Sie eine Unionsmarke, erstreckt sich der zu überwachende Bereich auch auf alle Länder der EU.

Neben der Überwachung der Markenregister sollte eine Überwachung auch in den im Handelsregister veröffentlichten Firmennamen durchgeführt werden.

Markenüberwachung – rechtsverletzende Neuanmeldungen kostengünstig und schnell unterbinden

Im Rahmen einer Markenüberwachung werden Neuanmeldungen und bei einer Überwachung des Handelsregisters neu eingetragene Firmennamen aufgezeigt.

Bei der Überwachung der Markenregister bietet sich die Möglichkeit, gegen die neu angemeldeten Marken Widerspruch einzulegen. Ein solches Widerspruchsverfahren ist ein im Rahmen des Markenanmeldeprozesses eingerichtetes Überprüfungsinstrument. Mit einem Widerspruch kann kostengünstig und frühzeitig gegen Neuanmeldungen vorgegangen werden.

Was passiert, wenn die dreimonatige Widerspruchsfrist versäumt wurde? In diesem Fall kann grundsätzlich noch ein Löschungsverfahren eingeleitet werden. Zudem sind noch zivilrechtliche Schritte möglich.

Markenüberwachung – Wir für Sie – bundesweite Beratung

Mit unserer mehr als 18jährigen Erfahrung im Bereich der markenrechtlichen Beratung und der Markenüberwachung übernehmen wir für Sie die Überwachung Ihrer eingetragenen Marken.

Werden im Rahmen der Markenüberwachung relevante Neuanmeldungen ermittelt, erhalten sie von uns eine Mitteilung mit weiteren Handlungsempfehlungen. Hierbei teilen wir Ihnen mit, ob ein Widerspruch zu empfehlen ist oder ob gegebenenfalls eine Abgrenzungsvereinbarung mit dem Markenanmelder angestrebt werden sollte.

Unter Umständen kann es auch ratsam sein, gegen den Markenanmelder zivilrechtliche Schritte wegen einer Markenverletzung einzuleiten. Als Stichwort sei hier die sogenannte Erstbegehungsgefahr für eine Markenverletzung genannt. Eine Erstbegehungsgefahr für eine Markenverletzung wird beispielsweise durch eine deutsche Markenanmeldung begründet. Dies bedeutet, dass gegen den Markenanmelder einer deutschen Marke auch mittels einer Abmahnung vorgegangen werden kann.

Bei Bedarf bieten wir Ihnen eine entsprechende Markenüberwachung zusammen mit einer Handelsregisterüberwachung oder Domainnamenüberwachung an, national oder international.

Für eine Anfrage oder Kosteninformationen schicken Sie uns einfach eine E-Mail oder rufen Sie uns an unter 0221 297 80 954. Nutzen Sie auch unser Formular für eine kostenfreie Erstberatung.

Wir werden uns bemühen, Ihnen innerhalb der nächsten 4 Stunden die gewünschten Informationen zukommen zu lassen.