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Unterlassungserklärung

Zur Ausräumung einer durch eine wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder auch markenrechtliche Verletzung wird durch den Abmahnenden in den meisten Fällen die Abgabe einer ausreichenden strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

Wird eine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, wird die durch die Rechtsverletzung entstandene Wiederholungsgefahr ausgeräumt.

Wird dagegen keine oder eine nur unzureichende Unterlassungserklärung abgegeben, kann der Abmahnende gerichtliche Unterlassungsansprüche geltend machen, was meistens erhebliche vier- oder fünfstellige Kosten nach sich zieht.

Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung ist zu beachten, dass diese im Falle eines Verstoßes erhebliche Vertragsstrafen nach sich zieht.

Eine Unterlassungserklärung sollte daher immer nur in dem unbedingt erforderlichen Umfang abgegeben werden. In vielen Fällen sind die vom Abmahnenden geforderten Erklärungen zu weitgehend.

EIne Unterlassungserklärung sollte zudem auch immer nur dann abgegeben werden, wenn sichergestellt werden kann, dass sich die Rechtsverletzung nicht wiederholt.

Aufgrund der erheblichen Folgen sollte die Abgabe einer Unterlassungserklärung immer durch einen spezialisierten Rechtsanwalt geprüft werden.

Wir stehen Ihnen mit unserer jahrelangen Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz kompetent und fair zur Seite.

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