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Abmahnung Wettbewerbsrecht

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kann ein Mitbewerber gegen den Verletzer Unterlassungsansprüche und gegebenenfalls auch Schadensersatzansprüche geltend machen.

Hier droht zunächst eine Abmahnung durch den Wettbewerber.

Bei der Abmahnung handelt es sich um eine formell dem gerichtlichen Verfahren vorgelagerte Handlung, mit welcher der Verletzer unter Androhung gerichtlicher Schritte dazu aufgefordert wird, das verletzende Verhalten einzustellen und hierüber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Gibt der Verletzer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, wird hierdurch die sogenannte Wiederholungsgefahr ausgeräumt, so dass die Unterlassungsansprüche erfüllt sind.

Gibt der Verletzer dagegen keine oder eine nur unzureichende Unterlassungserklärung ab, kann der Mitbewerber den Verletzer gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Hierdurch entstehen meist sehr hohe Kosten.

Im Falle einer Abmahnung ist daher sorgfältig zu prüfen, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist.

Diese Prüfung sollte unbedingt durch eine spezialisierten Rechtsanwalt durchgeführt werden.

Ist die Abmahnung gerechtfertigt, muss entschieden werden, ob eine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder ein gerichtliches Verfahren in Kauf genommen werden soll.

Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung ist zu beachten, dass ein Verstoß hiergegen mit schmerzhaften Kosten verbunden ist. In den meisten Fällen ist daher zu empfehlen, die vom Abmahnenden vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht unverändert zu unterschreiben, da diese Erklärungen oftmals zu weitgehend sind.

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