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MARKENSCHUTZ & KENNZEICHENSCHUTZ


Markenschutz & Kennzeichenschutz

Das Thema "Markenschutz & Kennzeichenschutz" wird leider von vielen Unternehmen vernachlässigt, obwohl Marken und geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel) wesentliche Vermögensbestandteile eines jeden Unternehmens sind. Schließlich bilden die Marken und geschäftliche Bezeichnungen den Wiedererkennungswert für Kunden.

Wussten Sie, dass eine Markenanmeldung mit Schutzbereich für Deutschland oftmals mit weniger Kosten verbunden ist, als eine einzige Werbeanzeige in einer  Zeitschrift?

Ohne Markenschutz passiert es nicht selten, dass hohe Kosten für Werbung und Marketing plötzlich völlig nutzlos aufgewendet worden sind, da die Benutzung eines beworbenen Namens von heute auf morgen eingestellt werden muss.
 

Bei der Anmeldung einer Marke oder Auswahl eines Unternehmenskennzeichens ist besondere Sorgfalt und Erfahrung gefordert. Generell ist zu empfehlen, vor Anmeldung einer Marke oder Benutzungsaufnahme eines Unternehmensnamens eine Markenrecherche innerhalb des betroffenen Markenbestandes und gegebenenfalls eine Recherche innerhalb des betroffenen Handelsregisters vorzunehmen, um eine Kollisionsgefahr mit bereits bestehenden Markenrechten möglichst auszuschließen und teuren Rechtsstreitigkeiten zu umgehen. Zudem ist stets zu prüfen, ob die gewünschte Bezeichnung überhaupt schutzfähig ist.

Für die Erlangung eines Markenschutzes oder eines Kennzeichenschutzes bieten sich mehrere Möglichkeiten:

Was ist als Marke schützbar?

Grundsätzlich kann für alle Zeichen, Wörter, Buchstaben, Abbildungen, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, eingeschlossen die Form einer Ware oder einer Warenverpackung, sowie Farben oder Farbzusammenstellungen ein Markenschutz erlangt werden. Wesentliche Voraussetzung für die Erlangung eines Markenschutzes ist, das die gewünschte Marke geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (so genannte Unterscheidungskraft).


Markenschutz in Deutschland

Einen nationalen Markenschutz in Deutschland erlangt man durch eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
» mehr zum Markenschutz Deutschland

Internationaler Markenschutz

» IR-Marke
Der Schutzbereich einer Deutschen Marke kann durch eine internationale Registrierung auf zahlreiche weitere, ausländische Staaten ausgedehnt werden. Bereits seit 2003 kann zudem über die IR-Marke ein Marke in den USA geschützt werden. Bei der Anmeldung einer IR-Marke wird der Schutzantrag von allen nationalen Markenämtern eigenständig geprüft.
» mehr zum IR-Markenschutz (internationale Schutzausdehnung)

» Gemeinschaftsmarke/ EU-Marke
Für den Bereich der Europäischen Gemeinschaft bietet die EU-Gemeinschaftsmarke einen Markenschutz für alle Beitrittsländer, was insbesondere nach der EU-Erweiterung einen besonders günstigen Markenschutz bietet. Bei der Gemeinschaftsmarke ist das Harmonisierungsamt in Alicante als einzige Behörde für die Prüfung der Markenanmeldung zuständig. Im Gegensatz zur IR-Markenanmeldung gefährdet allerdings ein einzelner Widerspruch die gesamte EU-Marke. Hat der Widerspruch Erfolg, kann die Gemeinschaftsmarke aber in nationale Marken umgewandelt werden, was regelmäßig jedoch mit einem großen Kostenaufwand verbunden ist..
» mehr zur Gemeinschaftsmarke

» Nationale Auslandsanmeldungen
Wie in Deutschland kann man auch in ausländischen Staaten einen nationalen Markenschutz anmelden. Die nationalen Anmeldebestimmungen sind meist sehr unterschiedlich. In vielen Ländern muss ein Vertreter in dem jeweiligen Staat bestellt werden, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist.

Unternehmenskennzeichenschutz

Einen Unternehmenskennzeichenschutz erlangt man, indem man im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen als Name, Firma oder als sonstige Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt. Auch bei den Unternehmenskennzeichen gelten Schutzvoraussetzungen wie z. B. die Unterscheidungskraft.

Titelschutz

Titelschutz erlangt man für Namen und Bezeichnungen von bestimmten Werken durch Benutzung. Die Benutzung kann durch eine Veröffentlichung in einem geeigneten Medium ersetzt werden.
» mehr zum Titelschutz





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Hendrik Heymel auf

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